Liste Rüssel: Gieltowskidrom / Layerarena
(30.09.2010) Die Liste Rüssel zeigt sich entsetzt über die andauernden Enthüllungen in Sachen Walter-Köbel-Halle. Es ist ungeheuerlich, dass ein Brandschutz- und Schadstoffgutachten von 2006 zu dem Ergebnis kommt, die Halle sei für den Betrag von 7 Millionen Euro zu sanieren. Drei Jahre später kostet die gleiche Sanierung mindestens 17 Millionen.
„Parlamentarische Kontrolle, zu der wir verpflichtet und gewählt sind, ist unter diesen Vorzeichen nicht mehr möglich“, so der sportpolitische Sprecher der Fraktion Matthias Metz. „So kann und darf man mit uns Parlamentariern nicht umgehen. Erst wird 2006 die Sanierung zur Umsetzungsreife gebracht, dann verschwindet sie in einer dubiosen Verwaltungsschublade, um dann mit völlig überhöhten Zahlen zur Sanierung einen Neubau zu verhindern. Dieser Vorgang muss lückenlos aufgeklärt werden. Personelle Konsequenzen sind nicht ausgeschlossen.“ ergänzt Fraktionschef Florian Haupt.
Die Liste Rüssel hat von Anfang an keinen Hehl daraus gemacht, dass sie bezweifelte, dass der Prozess um die Frage Sanierung oder Neubau ergebnisoffen war. So wie sich die Fakten darstellen, wurde die Unternehmensberatung Altenburg beauftragt die politische Vorgabe der SPD umzusetzen. Ohne Rücksicht auf vorherige Untersuchung und unter Verschleierung der Fakten.
„Die SPD Führung hat den Neubau beschlossen, bevor die Beteiligungsgespräche mit den Beratern von Altenburg und den Sportvereinen losgingen“, so Ulrich Hasper, Planungs- und Bauexperte. „Nach traditionellem Vorgehen wollte man in die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl gehen, mit dem Versprechen an die Sportvereine und die Stadtgesellschaft, dass anstelle der sanierungsbedürftigen Köbelhalle eine moderne Arena entsteht. Und da hat man nicht davor zurück geschreckt teure Gutachten verschwinden zu lassen und andere anfertigen zu lassen, dessen Ergebnissen den Genossen besser schmeckten. Der Neubau war keine Sachentscheidung, sondern eine Politische. Das ist verfilzte Machtpolitik auf Kosten der Steuerzahler vom Allerfeinsten “
„Der Vorgang erinnert an dunkelste Zeiten der Winterstein Ära. Gutachten und Beteiligungsverfahren sind in höchst undemokratischer Weise der perfiden Machtpolitik untergeordnet worden. Bürger, Stadtverordnete, Sportvereine und alle Beteiligten wurden hinters Licht geführt. Gieltowski hat bis jetzt nur das zugegeben, was nicht zu vermeiden war, weitere Enthüllungen werden folgen“ resümiert Fraktionssprecher Florian Haupt.
Viele Fragen bleiben nach wie vor offen: Wie konnte der Oberbürgermeister und der damalige Baudezernent Layer immense Summen ohne Information und Einwilligung des Magistrates und der StVV verausgaben? Wo sind die fraglichen Gutachten und Planungen? Wieso war Frau Klinger in die Vorgänge nicht eingeweiht? Wusste sie vielleicht doch mehr als jetzt zugegeben wird?
Die Fraktion wird alle Anfragen und Beschlüsse unterstützen, die zur Aufklärung dieses Vorganges führen. Klar scheint jetzt schon zu sein, dass weitere Planungen zum Neubau sofort gestoppt werden müssen. Falls die Koalition aber dabei bleiben sollte, beantragt die Liste Rüssel, über folgende Namensoptionen abzustimmen: Layerarena oder Gieltowskidrom.