Rüssel zum Magistratsstreit mit der Gruppierung "Solidarität"

Zum Opelstadt news Archiv(10.03.2010) Die Fraktion Liste Rüssel reagiert verärgert auf die Äußerungen von Frau Flörsheimer zur Umbesetzung des Rüsselsheimer Magistrates.

„Wir sind in einen Dialog mit der Gruppierung „Solidarität“ eingestiegen. Die Gespräche Laufen. Die Terminierung der Gespräche erfolgte ohne Einwände. Es wurde zu keiner Zeit signalisiert, dass Frau Flörsheimer darin Probleme sieht. Die Indiskretionen seitens Flörsheimer sind der Sache nicht dienlich. Sie werfen einen großen Schatten auf die andauernden Gespräche.“, so die Fraktion einhellig.

Für die Liste Rüssel ist festzuhalten, dass es im Jahre 2006 eine informelle Vereinbarung mit der Fraktion der „die Linke/Liste Solidarität“ gegeben hat. Allerdings hat sich diese Fraktion nach dem Austritt einer Person aufgelöst. Es existiert demnach kein Ansprechpartner mehr. Die Vereinbarung ist demnach hinfällig. Das ist nicht das Problem Rüssels sondern ein Problem innerhalb der Gruppierung Solidarität. Mit der Aberkennung des Fraktionsstatus ist auch der Anspruch auf den Stadtratsposten erloschen. Selbst der Gruppierung Solidarität ist bewusst, dass die Liste Rüssel aus formalen Gründen an Vogt als Stadtrat festhalten muss.

Zudem waren neben Soli und Rüssel weitere Stimmen von Abgeordnete nötig, um Bernd Heyl und Chrstian Vogt in den Magistrat zu wählen. Diese Stimmen hätte es mit Aussicht auf einen Einzug der altlinke Sektiererin Flörsheimer in den Magistrat niemals gegeben.

Da keinerlei Anspruch auf den Posten mehr besteht, versucht Flörsheimer mit haltlosen Unterstellungen öffentlich Druck auszuüben. Dieses Verhalten ist einer designierten Stadträtin unwürdig. Einen Mandatsträger auf diese Weise unter Druck zu setzen, widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten. Wie es bei „Solidarität“ zu geht, ist spätestens seit der Spaltung der Fraktion Soli den Bürgern bekannt. Unliebsame Personen mit Mobbing und Psychoterror aus den Ämtern zu drängen, hat bei linken Splittergruppen eine lange Tradition.

Die „Solidarität“ sollte sich umgehend für dieses Fehlverhalten entschuldigen und ihre eigenen Strukturen ordnen, bevor die Gespräche weiter geführt werden.

Christian Vogt ist vollkommen unabhängig in seiner persönlichen Entscheidung. Er genießt als Magistratsmitglied wie als Rüssler das volle Vertrauen der Fraktion.

Für die Liste Rüssel
Florian Haupt
Fraktionsvorsitzender

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